Pressemitteilungen

18.06.2026 Pressemitteilung Nr. 106

Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken

Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu stärken. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt das Anliegen der Vereinten Nationen ausdrücklich, sagt Gabriela Heinrich.

17.06.2026 Pressemitteilung Nr. 105

Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953

Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit. Sowjetische Panzer schlugen ihn blutig nieder, über 55 Menschen kamen zu Tode – doch der Mut der protestierenden Menschen bleibt unvergessen, erklärt Franziska Kersten

11.06.2026 Pressemitteilung Nr. 104

Das Gleichheitsversprechen im AGG wird aktualisiert

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bekommt ein Update. 20 Jahre nach der Einführung haben sich das Antidiskriminierungsrecht und die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle bewährt. Das AGG leistet einen zentralen Beitrag zu Fairness am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und im Zivilrechtsverkehr. Doch Schutzlücken sind immer geblieben, die nun angepasst werden sollen, erklären Helge Lindh und Saskia Esken.

11.06.2026 Pressemitteilung Nr. 103

BAföG-Reform muss zum Wintersemester kommen

In die Ausbildung junger Menschen zu investieren, fördert auch die Fairness zwischen den Generationen. Gleichzeitig legt es den Grundstein für künftigen Fortschritt und wirtschaftliches Wachstum, denn Studierende und Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Deshalb muss die BAföG-Reform zum Wintersemester 2026/2027 kommen, sagt Lina Seitzl.

11.06.2026 Pressemitteilung Nr. 102

Zum Anne-Frank-Tag: Demokratiebildung und Erinnerungskultur bleiben unverzichtbar

Am 12. Juni 1929 wurde Anne Frank geboren. Seit zehn Jahren organisiert das Anne-Frank-Zentrum den bundesweiten Anne-Frank-Tag als Aktionstag an Schulen. Unter dem Motto "Geschichten erzählen" stellt das Anne-Frank-Zentrum kostenlose Lernmaterialien für Schulen bereit, die den Schülerinnen und Schülern vermitteln, wie aktiv Erinnern betrieben werden muss, damit die Verfolgung und Ermordung der Jüdinnen und Juden im Holocaust nicht in Vergessenheit geraten, sagen Nancy Faeser und Helge Lindh.

11.06.2026 Pressemitteilung Nr. 101

Fußball-WM 2026: Sportfest mit Schattenseiten

Mit dem Start der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Mexiko und Kanada beginnt eines der größten Sportgroßereignisse der Welt. Das erstmals von drei Ländern gemeinsam ausgerichtete Turnier verspricht einen spannenden sportlichen Wettkampf, wird jedoch von kontroversen Debatten über die Lage in den USA begleitet, erklären Dirk Wiese und Bettina Lugk.

10.06.2026 Pressemitteilung Nr. 100

Livemusikspielstätten unterstützen und erhalten

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat heute bekanntgegeben, welche Livemusikspielstätten durch das Bundesschallschutzprogramm gefördert werden. Das Pilotprogramm unterstützt von der Jury ausgewählte Musikclubs und Festivals in ganz Deutschland dabei, wichtige Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen und Konfliktlagen in den Kommunen zu entschärfen.

09.06.2026 Pressemitteilung Nr. 99

Archive bewahren unser Gedächtnis – und brauchen selbst eine sichere Zukunft

Der 9. Juni ist der Internationale Tag der Archive. Sie bewahren das Gedächtnis der Gesellschaft, sie sichern Transparenz und Forschung. Trotz Digitalisierung und knapper Ressourcen sind Archive unverzichtbar im Kampf gegen Desinformation und für historisches Lernen, sagt Nancy Faeser.

04.06.2026 Pressemitteilung Nr. 98

Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein

Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst, erklärt Christos Pantazis.

01.06.2026 Pressemitteilung Nr. 97

Abgebrochene Reise der Entwicklungsministerin wegen militärischer Eskalation im Libanon: Waffenstillstand ist unabdingbar

Heute wurde der Regierungsflieger von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan aufgrund der Ankündigung der Bombardierung Beiruts aus Sicherheitsgründen kurz vor dem Landeanflug gestoppt, sagt Sanae Abdi.